Start News Venezuela verschiebt Parlamentswahl – Demokratie auf venezolanische Art

Venezuela verschiebt Parlamentswahl – Demokratie auf venezolanische Art

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DavidRockDesign (CC0), Pixabay

In Venezuela wird das Warten auf Wahlen mal wieder zur Geduldsprobe. Die für April geplante Wahl des Parlaments und der Gouverneure wird kurzerhand verschoben – aber nur um einen Monat, keine Panik! Statt am 27. April dürfen die Wähler nun erst am 25. Mai ihre Kreuze setzen. Die Wahlbehörde Consejo Nacional Electoral (CNE) verkündete diese bahnbrechende Entscheidung mit der Begründung, dass dies „die Teilnahme verschiedener Akteure erleichtern und fördern“ solle. Ja klar, schließlich muss man ja auch sicherstellen, dass die richtigen Akteure überhaupt erst antreten dürfen.

Opposition droht mit Boykott – Wie überraschend!
Die venezolanische Opposition hat bereits angekündigt, dass sie sich diese Farce nicht antun wird und die Wahl boykottieren könnte. Immerhin hat sie aus der letzten Präsidentenwahl im Juli 2024 gelernt, bei der – Überraschung! – Nicolas Maduro sich zum Sieger erklären ließ. Die Opposition hingegen spricht von Wahlbetrug, aber wer wird schon kleinlich sein? Demokratische Feinheiten sind in Venezuela ja eher optional.

Neue Wahl „natürlich sinnvoll“ – oder doch nicht?
Laut der Wahlbehörde ist die Verschiebung eine absolut kluge Maßnahme, um allen die bestmögliche Teilnahme zu ermöglichen. Oppositionsführerin Maria Corina Machado hingegen hält diese neue Wahl für völlig sinnlos und plädiert dafür, endlich das Wahlergebnis vom 28. Juli anzuerkennen.

„Das Volk hat entschieden, und das muss respektiert werden“, verkündete sie auf X (früher Twitter). Ein süßer Gedanke, aber in Venezuela scheint die Meinung des Volkes eher zweitrangig zu sein.

Der Exil-Kandidat meldet sich zu Wort
Der eigentliche Oppositionskandidat Edmundo Gonzalez Urrutia, der sich nach der letzten Wahl ins Exil verabschiedete, äußerte sich ebenfalls kritisch. Er erklärte, dass neue Wahlen überhaupt keinen Sinn ergäben, da das Volk bereits ein klares Mandat abgegeben habe – aber warum sich an Wahlergebnisse halten, wenn man sie auch einfach umbiegen kann?

Letztlich bleibt nur abzuwarten, welche kreative Wendung das venezolanische Wahlsystem als nächstes nehmen wird. Vielleicht wird die Wahl am Ende doch wieder verschoben – oder das Ergebnis einfach vorab verkündet? Wer weiß, in Venezuela ist schließlich alles möglich.