Es ist wieder einmal so weit: Die UNO-Klimakonferenzen stecken fest – diesmal wegen Saudi-Arabien, das offenbar beschlossen hat, seinen offiziellen Status als „Abrissbirne der Klimadiplomatie“ weiter auszubauen. Dabei steht die nächste Konferenz schon vor der Tür – ausgerechnet in Riad. Ob ausgerechnet dort endlich ein Durchbruch gelingt? Nun ja, die Chancen stehen etwa so gut wie die Eröffnung einer Eisbahn in der Wüste.
Riad: „Unser Land. Unsere Zukunft.“ – Der ironische Untertitel des Jahres
Unter dem Motto „Unser Land. Unsere Zukunft“ wird in Riad über Themen wie die Bekämpfung von Wüstenbildung verhandelt. Dass Saudi-Arabien möglicherweise weniger an der globalen Zukunft interessiert ist als an der Pflege seiner Ölreserven, dürfte spätestens seit den letzten Blockaden klar sein. Immerhin, die Saudis haben ein gewisses Talent: Sie schaffen es, mit einem einzigen „Nein“ die Arbeit hunderter Delegierter und jahrelanger Vorbereitungen zu zerlegen.
Ein aktuelles Beispiel? Das geplante Plastikabkommen, das vergangenes Wochenende in Busan, Südkorea, so gut wie beschlossen war. Über 100 Länder waren sich einig: Plastikproduktion soll begrenzt werden. Doch Saudi-Arabien und einige andere ölproduzierende Staaten, die wohl Angst hatten, dass ihre Plastikgeldkuh bald trocken liegt, blockierten kurzerhand den ganzen Prozess. Das Ergebnis? Kein Abkommen, aber dafür jede Menge Frust und verschwendete Ressourcen.
Saudi-Arabien: Meister der Klimablockade
Natürlich ist diese Plastikblockade kein Einzelfall. Allein im vergangenen Jahr hat Saudi-Arabien bei sieben (!) verschiedenen UNO-Klimaverhandlungen den Fortschritt torpediert. Die Weltklimakonferenz in Baku (COP29) war ein weiteres Paradebeispiel: Statt konkrete Schritte für den Ausstieg aus fossilen Energien zu vereinbaren, wurde das Thema einfach vertagt – auf 2025. Klar, denn warum sollte man heute etwas beschließen, was man auch übermorgen noch blockieren kann?
Wie die New York Times berichtet, lässt Saudi-Arabien dabei nicht einmal den Anschein von Kooperationswillen durchblicken. Laut Diplomaten geht es bei den saudischen Delegierten oft nur um ein „glattes Nein“ – keine Erklärung, keine Rechtfertigung, einfach ein unverhohlenes „Wir wollen nicht“. Joanna Depledge, Expertin für internationale Klimaverhandlungen, nannte dieses Verhalten treffend „dreist und unverhohlen“.
Das Einstimmigkeitsprinzip: Eine Einladung zum Scheitern
Das UNO-Konsensverfahren ist ein Geschenk für Blockierer wie Saudi-Arabien. Denn solange jedes Land ein Veto einlegen kann, ist es ein Leichtes, jede sinnvolle Einigung zu verhindern. Und warum sollten Länder wie Saudi-Arabien, deren Reichtum direkt an fossilen Energien hängt, plötzlich zugunsten von Klimaschutzmaßnahmen handeln? Schließlich gibt es Wüsten genug, wenn die Erde erst einmal richtig aufgeheizt ist.
Reformen dringend nötig – aber wer traut sich ran?
Experten und prominente Stimmen, darunter der ehemalige UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon, fordern längst eine Reform des Systems. Doch ob die zähen Mühlen der Diplomatie jemals so weit kommen, bleibt fraglich. Es gibt Vorschläge für „kleinere, häufigere und lösungsorientierte Treffen“ – aber diese sind für Länder wie Saudi-Arabien vermutlich weniger interessant, weil sie dabei nicht einfach den globalen Fortschritt lahmlegen können.
Auch der Internationale Gerichtshof (IGH) will sich mit der Frage beschäftigen, wie Staaten juristisch zur Rechenschaft gezogen werden können, wenn sie Klimaziele missachten. Klingt gut, aber bis der IGH ein Urteil fällt, haben Saudi-Arabien und Co. vermutlich schon die nächste Klimakonferenz gesprengt – oder gleich alle Plastikverpackungen der Welt aufgekauft.
Das Fazit: Viel heiße Luft (und CO2)
Die UNO-Klimakonferenzen sind inzwischen fast so unterhaltsam wie eine Soap-Opera: voller Dramatik, endlosen Debatten und garantiert ohne Ergebnis. Solange Länder wie Saudi-Arabien das Einstimmigkeitsprinzip für ihre eigenen Interessen nutzen können, wird es wohl keine bahnbrechenden Fortschritte geben. Vielleicht sollten die Delegierten nächstes Mal statt einer Abschlusserklärung einfach einen Gruppenkalender für alle Blockaden aufstellen – dann wissen wenigstens alle, wo sie stehen.
