Die südkoreanische Politik liefert mal wieder ein Lehrstück in Sachen Selbstsabotage: Das Parlament hat entschieden, Interimspräsident Han Duck Soo abzusetzen – jener Mann, der eigentlich dafür zuständig gewesen wäre, das Land aus der politischen Krise zu führen. Mit einem klaren Votum von 192 zu 300 Stimmen hat die Opposition ihren Antrag durchgebracht und Han das Vertrauen entzogen. Warum? Weil er es gewagt hatte, vakante Richterstellen am Verfassungsgericht nicht zu besetzen. Eine bemerkenswerte Prioritätensetzung, während das Land ohnehin im politischen Ausnahmezustand steckt.
Die Crux mit den vakanten Richterstellen
Ohne diese Richter wird es jetzt natürlich schwierig, Hans Vorgänger, Ex-Präsident Yoon Suk Yeol, offiziell abzusetzen. Yoon, der Anfang Dezember das Kriegsrecht verhängt und damit für Chaos gesorgt hatte, ist zwar politisch erledigt, aber rechtlich eben noch nicht. Dass Han als Interimspräsident diese Lücke nicht umgehend geschlossen hat, war offenbar der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Anstatt die eigentliche Krise zu lösen, beschloss das Parlament, das Machtvakuum noch etwas größer zu machen. Genial!
Chaos ist Programm
Es ist fast bewundernswert, wie Südkoreas politische Elite es schafft, die ohnehin explosive Lage weiter anzuheizen. Mit der Absetzung von Han steht das Land jetzt ohne eine funktionsfähige Regierung da – ein Zustand, der natürlich ideal ist, um die tiefgreifenden Probleme anzugehen, vor denen Südkorea steht. Immerhin: Die Opposition hat gezeigt, dass sie handlungsfähig ist, wenn es darum geht, jemanden loszuwerden. Ob sie dieselbe Entschlossenheit an den Tag legen wird, um tatsächlich etwas aufzubauen, bleibt abzuwarten.
Ein Lehrstück in politischer Selbstzerstörung
Während die Welt auf Südkorea blickt und sich fragt, wie es weitergehen soll, scheinen die politischen Akteure in Seoul vor allem eines zu demonstrieren: ein beispielloses Talent, jede Chance auf Stabilität konsequent zu torpedieren. Han Duck Soo mag Geschichte sein, aber die politische Saga Südkoreas bleibt spannend – wenn auch eher wie eine Soap Opera mit immer absurderen Wendungen.
