München bereitet sich auf das jährliche Treffen der internationalen Sicherheitsexperten, Staatschefs und Diplomaten vor. Vom 14. bis 16. Februar findet die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) statt – ein Gipfel, der gerne als das „Davos der Außenpolitik“ bezeichnet wird. Große Fragen stehen im Raum: Wie geht Europa mit dem Ukraine-Krieg um? Was passiert, wenn Donald Trump wieder ins Weiße Haus einzieht? Und wie navigiert der Westen die immer heikler werdenden Spannungen mit China?
Konferenzleiter Christoph Heusgen hat hohe Erwartungen: „In München soll die Stunde Europas schlagen.“ Eine mutige Ansage – doch wenn man die letzten Jahre betrachtet, bleibt die Frage, ob es nicht eher die Stunde der wohlklingenden, aber folgenlosen Reden wird. Denn während die Weltmächte USA und China längst ihre geopolitischen Spiele spielen, gerät die EU immer wieder in die Rolle des Zuschauers, der sich selbst für einen wichtigen Mitspieler hält.
Wer ist dabei?
Europa schickt zur Konferenz sein Spitzenpersonal: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Antonio Costa, Parlamentspräsidentin Roberta Metsola und die Außenbeauftragte Kaja Kallas. Eine beachtliche Delegation – doch entscheidend ist nicht, wer dabei ist, sondern was tatsächlich beschlossen wird.
Die USA? Dort ist man mitten im Wahlkampf. Falls Donald Trump im November wiedergewählt wird, könnte das eine sicherheitspolitische Zeitenwende bedeuten – und zwar keine, die Europa gefallen dürfte. China? Peking verfolgt seine ganz eigene Strategie und dürfte sich von den Diskussionen in München wenig beeindrucken lassen. Russland? Nicht eingeladen – und wohl auch nicht interessiert an diplomatischen Schmeicheleien aus Europa.
Herausforderungen und Realität
Die eigentliche Frage ist: Kann Europa überhaupt mehr als Reden schwingen? Während auf der Konferenz große Worte über „strategische Autonomie“ und „europäische Verteidigungsfähigkeit“ fallen werden, bleibt die Realität ernüchternd. Militärisch ist die EU nach wie vor stark von den USA abhängig, wirtschaftlich kämpft sie mit einer schwächelnden Industrie und politisch ist sie sich oft uneins.
Der Ukraine-Krieg zeigt das besonders deutlich: Während Länder wie Polen oder die baltischen Staaten eine härtere Gangart fordern, zögern andere EU-Mitglieder, insbesondere Deutschland und Frankreich, wenn es um Waffenlieferungen und Sicherheitsgarantien geht. Gleichzeitig werden in Washington längst Diskussionen darüber geführt, ob man Europa nicht wieder sich selbst überlassen sollte.
Fazit: Große Bühne, wenig Substanz?
Die Münchner Sicherheitskonferenz bleibt ein Prestigeprojekt – aber reicht das aus? Ohne konkrete Beschlüsse, eine klare Strategie und die Fähigkeit, auch ohne US-Rückendeckung zu handeln, könnte Europas „große Stunde“ schnell zur nächsten diplomatischen Blabla-Runde werden.
Letztlich bleibt es abzuwarten, ob München tatsächlich zur Weichenstellung für eine selbstbewusste europäische Sicherheitsstrategie wird – oder ob es wieder nur eine Gelegenheit ist, um schöne Worte in teure Mikrofone zu sprechen.