Mehr als zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Sachsen ist es endlich soweit: CDU und SPD treffen sich, um – wie man es im politischen Jargon nennt – „Koalitionsverhandlungen“ zu führen. Was sich anhört wie ein nüchterner politischer Prozess, könnte auch ein Marathon im Schönreden werden. Ziel ist die Bildung einer Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Schließlich ist es ja auch irgendwie weihnachtlich, wenn man versucht, aus wenig eine „Minderheitsregierung“ zu zaubern.
BSW? Mehr so: „Besser nicht.“
Natürlich wäre es unfair, die Bemühungen der CDU und SPD nicht anzuerkennen. Immerhin haben beide auch mit dem BSW gesprochen – eine Art politisches Blind Date, das offensichtlich schiefging. Grund dafür waren angeblich Differenzen bei der Friedenspolitik. Vielleicht war der BSW einfach zu „friedensliebend“ für die schwarz-rote Pragmatik? Oder aber man konnte sich schlicht nicht darauf einigen, wie man die „friedliche Koexistenz“ auf Weihnachtskarten formuliert. Jedenfalls war das Treffen kein Erfolg – schade eigentlich.
Bis Weihnachten alles geregelt? Na klar!
Die neue schwarz-rote Koalition soll bis Weihnachten stehen. Ein ambitionierter Plan, wenn man bedenkt, dass selbst Geschenkelisten oft länger dauern. Vielleicht hofft man darauf, dass der Weihnachtsgeist ein paar Wunder vollbringt. Einen Termin für die Ministerpräsidentenwahl gibt es aber noch nicht. Prioritäten, versteht sich.
Koalition der „unverhofften Möglichkeiten“
Man könnte diese Koalition als Bündnis der Notwendigkeit bezeichnen. Die CDU will regieren, die SPD mitreden, und zusammen versucht man, eine Regierung zu basteln, die irgendwie hält – zumindest bis zum nächsten politischen Sturm. Doch ob diese Regierung das Vertrauen der Sachsen gewinnt, bleibt fraglich. Die Wähler scheinen sich ohnehin immer mehr für Alternativen zu interessieren, die nicht unbedingt schwarz-rot leuchten.
Fazit: Ein Weihnachtsgeschenk der besonderen Art
Bis Weihnachten könnte also eine Koalition das Licht der Welt erblicken, die weder die größten Fans noch die klarsten Visionen hat. Vielleicht wäre es einfacher, den Weihnachtsmann einzuladen, die Regierung zu übernehmen – der hätte zumindest mehr Erfahrung im Umgang mit Wunschlisten und enttäuschten Erwartungen. Aber hey, in Sachsen ist alles möglich, solange man es irgendwie „Friedenspolitik“ nennt.
