Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die Debatte über eine stärkere Rolle der Bundeswehr im Nahen Osten neu entfacht. In einem Interview mit den ARD-„Tagesthemen“ sprach er sich dafür aus, nach dem möglichen Sturz des Assad-Regimes die Weichen für langfristige Stabilität in der Region zu stellen. „Die Zeit, in der Europa nur zusieht, während Chaos und Unsicherheit sich ausbreiten, muss vorbei sein,“ erklärte Pistorius entschlossen.
Ein zentraler Vorschlag des Ministers: Die Bundeswehr solle ihre Präsenz im Irak deutlich ausbauen. Dort sind deutsche Soldatinnen und Soldaten bereits im Rahmen einer internationalen Ausbildungsmission aktiv, bei der lokale Sicherheitskräfte geschult werden. Pistorius betonte, dass diese Arbeit nicht nur für die Sicherheit des Irak von zentraler Bedeutung sei, sondern auch für die strategische Stabilität Europas. „Wir können uns nicht erlauben, dieselben Fehler zu machen wie in Syrien, als wir die Lage zu lange ignoriert haben und andere Akteure das Machtvakuum füllten,“ mahnte der Verteidigungsminister.
Seine Aussagen kommen in einer Phase erhöhter diplomatischer Aktivität. Außenministerin Annalena Baerbock berät heute in Berlin mit mehreren EU-Kollegen über die Herausforderungen und Möglichkeiten einer gemeinsamen Nahost-Strategie. Dabei stehen nicht nur die militärischen, sondern auch die humanitären und politischen Aspekte im Vordergrund. Pistorius‘ Forderungen dürften dabei als Diskussionsstoff dienen – nicht zuletzt, weil ein verstärktes Engagement der Bundeswehr im Nahen Osten auch innerhalb der EU nicht unumstritten ist.
Pistorius warnte jedoch davor, sich von potenziellen Kontroversen abschrecken zu lassen. Europa müsse Verantwortung übernehmen, nicht nur für seine eigene Sicherheit, sondern auch für die Stabilität in seiner Nachbarschaft. „Wenn wir in der Region eine Perspektive schaffen wollen, müssen wir jetzt handeln – nicht in fünf Jahren,“ so der Minister. Sein Appell dürfte innerhalb der Bundesregierung und bei den europäischen Partnern Wellen schlagen – die Frage bleibt jedoch, ob der politische Wille für ein solches Engagement tatsächlich vorhanden ist.
