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Kommentar zur Lockerung der Länder-Schuldenbremse

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ColiN00B (CC0), Pixabay

Ach, wie erfrischend! Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg hat eine blendende Idee: Die Schuldenbremse für die Bundesländer soll gelockert werden. Natürlich, warum auch nicht? Schließlich haben die Länder ja so wenig finanzielle Verantwortung. Wäre doch schade, wenn sie diese selten genutzte Fähigkeit zum Sparen weiter trainieren müssten.

Wie Middelberg elegant erklärt, war ein gewisser „Verschuldungsspielraum“ für die Länder ja ursprünglich vorgesehen, aber leider ins Grundgesetz gerutscht wie ein zerknitterter Einkaufszettel in die Hosentasche. Zeit also, diesen Fehler endlich zu korrigieren! Denn wofür steht Deutschland, wenn nicht für Schulden, die niemand wirklich zurückzahlen kann?

Das Prinzip ist simpel: Wenn man ohnehin schon Schwierigkeiten hat, die vorhandenen Schulden zu managen, dann sollte man einfach mehr Schulden machen dürfen. Logisch, oder? So kann man nach dem Motto „Je größer das Loch, desto mehr Platz“ großzügig investieren. Schulen, Straßen, vielleicht auch ein paar Prestigeprojekte, die dann halbfertig verrotten – alles möglich!

Ein bisschen Schulden hier, ein bisschen Schulden da – wer zählt das noch? Middelberg schlägt vor, diesen genialen Schritt „nachzuholen“. Vielleicht können wir auch direkt noch ein paar andere Dinge „nachholen“, die ursprünglich nicht ins Grundgesetz gekommen sind. Ein bisschen kreativer Umgang mit Steuergeldern? Einen Freifahrtschein für Haushaltsdefizite? Die Liste ist endlos!

Was für ein Triumph der politischen Weitsicht: Statt den Ländern Disziplin abzuverlangen, belohnen wir sie mit mehr Schuldenfreiheit. Was könnte da schon schiefgehen? Vielleicht sollten wir die Schuldenbremse gleich ganz abschaffen – schließlich nervt sie nur mit ihrer sturen Forderung nach Verantwortung.

Bravo, Herr Middelberg, für diesen mutigen Vorschlag! Jetzt müssen wir nur noch hoffen, dass die zukünftigen Generationen das genauso großartig finden, wenn sie die Rechnung begleichen dürfen. Aber bis dahin: Fröhliches Schuldenmachen!