Österreich schreibt wieder einmal ein Kapitel in seiner politischen Soap-Opera. Die ÖVP, die SPÖ und die liberalen Neos haben feierlich angekündigt, dass sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen wollen. Der eigentliche Wahlsieger, die rechtspopulistische FPÖ, wird dabei konsequent ignoriert. Man könnte meinen, das Wahlergebnis sei nur eine optionale Empfehlung und nicht etwa ein Auftrag der Wähler.
Die neue Koalition: „Alle gegen einen“
Nach der Wahl hat die FPÖ als stärkste Partei ein klares Signal der Bevölkerung erhalten: „Wir wollen euch.“ Doch anstatt sich an den demokratischen Willen der Wähler zu halten, haben sich die anderen Parteien darauf verständigt, die FPÖ möglichst weit von der Macht fernzuhalten. Die ÖVP, die SPÖ und die Neos zeigen damit, dass in Österreich die Demokratie auch mal kreativ interpretiert werden kann. Wer braucht schon den eigentlichen Wahlsieger, wenn man sich mit ein bisschen Hinterzimmerpolitik selbst an die Macht bringen kann?
Die ÖVP, angeführt von einem Mann, der inzwischen wahrscheinlich einen Dauersitzplatz in Koalitionsverhandlungen hat, und die SPÖ, die sich nach ihrer internen Chaosshow überhaupt mal wieder auf einen Vorsitzenden einigen konnte, sind offenbar plötzlich beste Freunde. Dazu gesellen sich die liberalen Neos, die in ihrer Rolle als politisches Anhängsel den beiden Großen mit Sicherheit ganz viel frischen Wind bringen werden. Ironie off.
Die FPÖ: Wahlsieger, aber nicht willkommen
Die FPÖ hat es mit einem beachtlichen Wahlergebnis geschafft, den ersten Platz zu erobern – ein Umstand, der normalerweise Grund zur Freude und Anerkennung sein sollte. Doch in Österreich läuft das etwas anders. Statt die FPÖ als Teil des demokratischen Prozesses zu behandeln, wird sie kurzerhand ausgeschlossen. Man müsse „ein klares Zeichen setzen“, heißt es aus den anderen Parteien. Offenbar ist die FPÖ nicht nur der politische Außenseiter, sondern auch das schwarze Schaf, das man auf keinen Fall in den Stall lassen darf.
Koalitionsverhandlungen – ein großes Abenteuer
Natürlich werden die Koalitionsgespräche nicht einfach. Die ÖVP und die SPÖ, die sich traditionell lieber gegenseitig bekriegen, als miteinander zu arbeiten, müssen jetzt plötzlich gemeinsame Sache machen. Dabei geht es darum, sich darauf zu einigen, wie man das Land regiert, ohne sich gegenseitig ständig in die Parade zu fahren. Die Neos, die in diesem Machtspiel eher wie ein Zaungast wirken, dürfen hin und wieder Vorschläge machen, die dann wahrscheinlich mit einem höflichen Lächeln ignoriert werden.
Was heißt das für Österreich?
Die große Frage bleibt: Was bringt eine Regierung, die auf einem Fundament aus gegenseitigem Misstrauen und der Verweigerung gegenüber dem Wahlsieger aufgebaut ist? Kritiker warnen, dass diese Art der Politik das Vertrauen in die Demokratie beschädigen könnte. Wenn Wahlen nicht mehr dazu führen, dass die stärkste Partei auch eine zentrale Rolle spielt, fragen sich viele: Warum überhaupt wählen?
Aber keine Sorge, die Politiker versichern uns, dass sie nur das Beste für das Land wollen. Und wer könnte daran zweifeln? Schließlich haben sie ja Erfahrung darin, ihre eigenen Interessen mit dem nationalen Wohl zu verwechseln.
Fazit
Die Koalitionsverhandlungen in Österreich sind ein Paradebeispiel für politische Kreativität. Anstatt den Wählerwillen zu respektieren, hat man sich für eine Konstellation entschieden, die alles andere als stabil oder zukunftsweisend wirkt. Die FPÖ mag Wahlsieger sein, aber in Österreich ist das offenbar kein Grund, sie auch tatsächlich an die Macht zu lassen. Bleibt zu hoffen, dass diese Regierung mehr kann, als nur die FPÖ auszuschließen. Denn wenn nicht, wird Österreich schon bald wieder in den Wahlkampfmodus schalten – und dann vielleicht mit einer noch lauteren Botschaft der Wähler.