Es scheint, als wolle Friedrich Merz, Kanzlerkandidat der Union und CDU-Chef, in Sachen Ukraine-Politik nachlegen: Nach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der am vergangenen Montag den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew traf, kündigte auch Merz eine bevorstehende Reise in die Ukraine an.
„Ich werde unsere europäischen Partner vor meiner Reise informieren, damit niemand überrascht wird. Und ich werde sie auch danach auf dem Laufenden halten – damit die Ergebnisse nicht zuerst in den Medien stehen“, erklärte Merz bei einer Veranstaltung der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin.
Kiew als Pflichtprogramm für Spitzenpolitiker?
Mit dieser Ankündigung reiht sich Merz in die Liste deutscher Politiker ein, die Kiew in den vergangenen Monaten besucht haben. Doch Kritiker könnten fragen: Ist das nur Symbolpolitik? Oder hat Merz konkrete Ideen im Gepäck, die über Fotos mit Präsident Selenskyj hinausgehen?
Olaf Scholz hatte bei seinem jüngsten Besuch weitere Unterstützung für die Ukraine zugesichert, darunter finanzielle und militärische Hilfen. Es bleibt abzuwarten, ob und wie Merz seine Reise inhaltlich gestalten wird, insbesondere da er als Oppositionsführer keine direkte Entscheidungsbefugnis hat.
Timing ist alles
Die Ankündigung von Merz kommt zu einem Zeitpunkt, an dem der Ukraine-Krieg weiterhin ein zentrales Thema der deutschen und europäischen Außenpolitik bleibt. Auch vor dem Hintergrund des kommenden Bundestagswahlkampfs dürfte der Besuch als Zeichen seiner außenpolitischen Kompetenz verstanden werden. Ein Auftritt in Kiew könnte zudem dazu beitragen, sein internationales Profil als Kanzlerkandidat zu schärfen.
Doch mit der Reise betritt Merz auch politisch heikles Terrain: Er muss einerseits Solidarität mit der Ukraine zeigen, andererseits jedoch darauf achten, keine diplomatischen Konflikte mit der Bundesregierung oder den europäischen Partnern zu provozieren.
Merz und die Ukraine: Ein Signal oder eine Bühne?
Ob Merz’ Reise nach Kiew tatsächlich konkrete politische Ergebnisse bringt oder vor allem ein Symbol seiner Ambitionen als zukünftiger Kanzler ist, bleibt abzuwarten. Sicher ist jedoch: Die Ukraine bleibt nicht nur für die deutsche Außenpolitik ein Brennpunkt, sondern auch eine Bühne, auf der sich Politiker in Szene setzen können.
Bis dahin wird die Öffentlichkeit gespannt darauf warten, welche Botschaften und Ergebnisse Friedrich Merz aus Kiew mitbringen wird – und ob er, wie angekündigt, wirklich zuerst die Partner informiert, bevor die Medien alles erfahren. Schließlich wäre das in der Politik ja fast eine Überraschung.
