Jean-Claude Juncker, der alte Diplomat und Hobby-Philosoph Europas, hat mal wieder eine geniale Idee aus dem Hut gezaubert: Eine EU-„Teilmitgliedschaft“ für die Ukraine. Das ist so etwas wie ein VIP-Wartebereich in der EU-Lounge. Man darf schon mal schnuppern, was die anderen so machen, aber beim Mitreden heißt es: „Bitte still sein, die Erwachsenen sprechen.“ Natürlich ist das alles nur, um die Bemühungen der Ukraine zu wertschätzen. Denn wer braucht schon eine Vollmitgliedschaft, wenn man auch ein bisschen mitspielen darf?
„Die Ukraine wird nicht sehr schnell EU-Mitglied werden können“, erklärte Juncker nüchtern. Und mit „nicht sehr schnell“ meint er natürlich: vielleicht irgendwann, wenn die Sterne günstig stehen und der Atlantik zufriert. Der Grund? Nun, da gäbe es ein paar Kleinigkeiten, die zuerst geregelt werden müssten – wie Korruption und Rechtsstaatlichkeit. Also quasi das gesamte Fundament, auf dem die EU basiert. Aber hey, warum auf Details rumreiten?
Ein Beitritt mit angezogener Handbremse
Junckers Vorschlag: Die Ukraine könnte in „einzelnen Politikfeldern“ mitmachen, aber – und das ist wichtig – ohne Stimmrecht. Übersetzung: Ihr dürft zuschauen, aber bitte nicht stören. Vielleicht mal ein nettes Papier unterschreiben oder ein EU-Buffet genießen, aber wenn’s drauf ankommt, bleibt ihr draußen vor der Tür. Es wäre ein bisschen so, als würde man jemanden zu einer Party einladen, ihm aber nur erlauben, die Getränke zu servieren.
Das Beste aus beiden Welten?
Natürlich wird das Ganze als Geste des guten Willens verkauft. Schließlich muss die Ukraine spüren, dass sie gesehen wird. Aber gleichzeitig möchte man sich die Möglichkeit offenhalten, jederzeit auf die Bremse zu treten. Juncker sorgt dafür, dass die Ukraine in der Warteschleife bleibt, während die EU ihre eigenen Probleme jongliert – und die sind bekanntlich auch nicht ohne.
Der neue Status: EU-light
Mit einer „Teilmitgliedschaft“ könnte die Ukraine sich also mit der EU verbunden fühlen, ohne jemals wirklich dazuzugehören. Ein cleverer Schachzug: Die EU kann weiterhin ihre Solidarität betonen, ohne den Aufwand und die Verantwortung einer echten Mitgliedschaft zu übernehmen. Das nennt man wohl Win-Win – zumindest für die EU.
Man kann sich gut vorstellen, wie begeistert die Ukrainer über diesen Vorschlag sind. Nach all den Anstrengungen und Opfern in den letzten Jahren gibt es jetzt die Aussicht, irgendwann vielleicht Teil des Clubs zu sein – zumindest so halb, ohne die lästigen Rechte und Vorteile, die damit einhergehen. Aber hey, was zählt, ist doch die Geste. Oder etwa nicht?
