US-Präsident Joe Biden hat kurz vor dem Ende seiner Amtszeit 37 Todesurteile in lebenslange Haft ohne Bewährung umgewandelt. Das Weiße Haus veröffentlichte eine Liste der Begünstigten, begleitet von einer Erklärung Bidens, die man wohl mit „Ich bin ein guter Mensch, aber nicht zu gut“ zusammenfassen könnte. Der Demokrat betonte, dass er die Mörder zutiefst verurteile und mit den Opfern und ihren Familien trauere – aber eben trotzdem seinen moralischen Kompass folgen müsse.
Biden, der sich auf seine Erfahrungen als Pflichtverteidiger und langjährige politische Laufbahn beruft, erklärte, dass er diese Entscheidung „aus Gewissensgründen“ getroffen habe. Offenbar ist es jedoch ein Gewissen, das ganz gut in Kategorien funktioniert: Drei der insgesamt 40 auf Bundesebene zum Tode Verurteilten wurden von der Umwandlung ausdrücklich ausgeschlossen. Darunter der überlebende Boston-Marathon-Attentäter Dschochar Zarnajew und zwei weitere Täter, deren Verbrechen Biden wohl als „jenseits der Verzeihlichkeit“ ansieht. Schließlich ist auch ein moralischer Kompass kein Allroundgerät.
Ein politischer Balanceakt
Während Biden seinen humanitären Akt mit großer Geste präsentiert, ist klar, dass er sich dabei auch fein kalkulierter politischer Pragmatik bedient. Todesstrafe? Ja, aber mit Ausnahmen – das scheint das Narrativ zu sein. Mit dieser Entscheidung versucht Biden offenbar, die Progressiven in seiner Partei zu beruhigen, ohne die konservativen Wähler endgültig gegen sich aufzubringen. Der überparteiliche Ansatz? Wohl eher ein Tanz auf der Rasierklinge.
Trump wartet mit alter Härte
Bidens Nachfolger, der designierte Präsident Donald Trump, dürfte diese Entscheidung mit einem Kopfschütteln quittieren. Trump, ein entschiedener Befürworter der Todesstrafe, wird wohl keine Gelegenheit auslassen, Biden als „weich“ und „realitätsfremd“ zu brandmarken. Man darf gespannt sein, ob Trump nach Amtsantritt gleich wieder den Schalter umlegt – im wahrsten Sinne des Wortes.
Fazit: Ein historischer Schritt mit Zündstoff
Biden hat mit der Umwandlung der Todesurteile sicherlich eine mutige Entscheidung getroffen, aber die Reaktionen dürften so vorhersehbar sein wie die endlosen Thanksgiving-Paraden in den USA. Die einen feiern ihn als moralischen Leuchtturm, die anderen kritisieren ihn als übertrieben nachsichtig – und Trump? Nun, der wird sicher für Unterhaltung sorgen. 2025 wird spannend.
