In einer juristischen Aktion, die man fast als „Weltrettung per Gerichtsbeschluss“ bezeichnen könnte, hat ein argentinischer Richter einen internationalen Haftbefehl gegen Nicaraguas Präsident Daniel Ortega und seine Frau Rosario Murillo erlassen. Begründung: „Systematische Menschenrechtsverletzungen“ in Nicaragua – als hätte das Duo in den letzten Jahren etwas anderes vorzuweisen.
„Kopräsidentin“ auf der Anklagebank
Das Power-Duo aus Managua, bestehend aus Ortega und Murillo, hat die Welt schon oft verblüfft – sei es durch absurde Verfassungsänderungen, die Murillo zur „Kopräsidentin“ machten, oder durch den zielsicheren Ausbau der wohl kreativsten Diktatur Zentralamerikas. Jetzt jedoch könnte ihre Herrschaft zum echten Welthit avancieren: Ein argentinischer Richter hat entschieden, dass Ortega und seine Frau für „Mord, Folter und das Verschwindenlassen von Menschen“ weltweit zur Rechenschaft gezogen werden können. Endlich ein Grund, ihre Namen außerhalb von Nicaragua prominent zu erwähnen!
Weltrechtsprinzip: „Justiz ohne Grenzen“
Der mutige Bundesrichter Ariel Lijo beruft sich auf das sogenannte Weltrechtsprinzip. Für Laien: Dieses Prinzip erlaubt es einem Land, über Verbrechen in einem anderen Land zu urteilen – eine Art „Justiz globalisiert“. Die Anklage bezieht sich dabei auf die Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen, die Ortega und Murillo seit Jahren an ihren eigenen Bürgern begehen sollen. Mord? Check. Deportation? Check. Folter? Oh ja. Fast wie eine makabere To-Do-Liste.
Richarte: „Die blutigste Diktatur des Kontinents“
Der argentinische Anwalt Darío Richarte, der den Antrag stellte, nennt Ortega und Murillo die „blutigste Diktatur, die es jemals auf dem Kontinent gab“. Eine steile These, wenn man bedenkt, dass Lateinamerika einige ernstzunehmende Kandidaten in dieser Kategorie hervorgebracht hat. Man könnte fast meinen, Ortega und Murillo versuchen, sich für den Titel „Antidemokratisches Dreamteam des Jahrhunderts“ zu qualifizieren.
Zukunftspläne: Internationale Haftbefehle statt Urlaubskataloge
Ortega und Murillo werden sich wohl vorerst keine Gedanken über entspannte Strandurlaube machen müssen. Stattdessen dürften sie ab sofort beim internationalen Reisen eher die Frage beschäftigen: „Welche Länder haben Auslieferungsabkommen mit Argentinien?“ Die Aussicht auf einen Interpol-Steckbrief bringt sicherlich Schwung in den sonst so monotonen Alltag einer Diktatur.
Der nächste Akt im absurden Theater
Die Frage bleibt jedoch: Wie ernst wird dieser Haftbefehl genommen? Ortega, der vermutlich nicht gerade zu den regelmäßigen Argentinien-Besuchern zählt, könnte diesen juristischen Schachzug mit einem Achselzucken abtun – oder mit einer weiteren Verfassungsänderung in Nicaragua kontern. Vielleicht ernennt er Murillo kurzerhand zur „Superpräsidentin“ mit Strafimmunität? Man weiß ja nie.
Währenddessen bleibt das Ganze ein faszinierender Einblick in die Möglichkeiten des internationalen Rechts. Und wer weiß: Vielleicht sehen wir Ortega und Murillo eines Tages tatsächlich in einem Gerichtssaal – wenn auch wahrscheinlich nicht in Argentinien. Bis dahin: Willkommen im absurden Theater der Weltpolitik.
