Vier Tage vor der Bundestagswahl versammelt sich die scheidende Bundesregierung heute noch einmal zur letzten Kabinettssitzung im Kanzleramt. Es ist die 128. Sitzung, doch an Spannung oder gar bahnbrechenden Entscheidungen dürfte es ihr wohl eher mangeln. Die Tagesordnung? Überschaubar bis nicht existent. Die Atmosphäre? Vermutlich irgendwo zwischen routiniertem Pflichtbewusstsein und kollektiver Abschiedstour.
Ein Kabinett mit Vergangenheit – aber wohl kaum Zukunft
Besonders bemerkenswert: Dieses Kabinett begann einst als ambitionierte Ampel-Regierung, an der auch die FDP beteiligt war. Doch wie bei einer WG, in der die Mitbewohner irgendwann feststellen, dass sie doch nicht zusammenpassen, verabschiedete sich die Partei aus dem Regierungsbündnis, und übrig blieb eine Koalition, die eher notdürftig zusammengehalten wurde als dass sie vor Einigkeit strahlte. Jetzt steht das letzte Treffen an – und die Frage ist nicht, was beschlossen wird, sondern ob überhaupt noch jemand richtig zuhört.
Tagesordnung: Kaffeekränzchen oder Arbeitsnachweis?
Inhaltlich stehen keine größeren Themen auf der Agenda. Heißt übersetzt: Es gibt nichts mehr, worüber sich noch zu streiten lohnt. Oder anders gesagt: Niemand möchte vor der Wahl noch riskieren, sich zu blamieren oder gar Verantwortung für unpopuläre Entscheidungen übernehmen zu müssen. Stattdessen bleibt es wohl bei einem harmonischen Abschiedsgespräch, möglicherweise garniert mit einem letzten Blick auf die gemeinsamen Erfolge – sofern man sie findet.
Was passiert nach Sonntag?
Ob sich dieses Kabinett nach der Wahl am Sonntag noch einmal trifft, bleibt offen. Sicher ist nur: Bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Bundestages in etwa einem Monat bleibt die jetzige Regierung geschäftsführend im Amt. Bedeutet: Keine großen Reformen, keine neuen Gesetze – nur das Nötigste wird weitergeführt, damit das Land nicht vollständig in eine politische Warteschleife gerät.
Bis dahin bleibt den Regierungsmitgliedern immerhin noch die Gelegenheit, ihre Büros aufzuräumen, letzte Selfies im Kanzleramt zu schießen und sich mit ihren potenziellen Nachfolgern auszutauschen. Denn eines ist sicher: Die Stühle in den Ministerien werden bald neu verteilt – und manche Politiker werden sich demnächst daran gewöhnen müssen, ihre politischen Ambitionen vom Oppositionssitz aus zu verfolgen.
