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Gabriel hofft auf starkes transatlantisches Bündnis – trotz Trump

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Clker-Free-Vector-Images (CC0), Pixabay

Der frühere Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat seine Hoffnung geäußert, dass die USA auch unter der Präsidentschaft von Donald Trump ein verlässlicher Partner für Europa bleiben. Diese Erwartung kommt jedoch nicht ohne Vorbehalte, denn Trump hat bereits vor seiner Amtsübernahme signalisiert, dass er die transatlantischen Beziehungen eher unter wirtschaftlichen denn politischen Gesichtspunkten betrachtet. Für Europa bedeutet das: Auf einen entspannten Umgang mit den Vereinigten Staaten sollte man sich besser nicht einstellen.

Gabriel räumt offen ein, dass es durchaus Zweifel an Trumps Engagement für ein starkes transatlantisches Bündnis gibt. Die „America First“-Politik des neuen Präsidenten und seine Abneigung gegen multilaterale Abkommen seien eindeutige Zeichen dafür, dass Europa nicht mehr automatisch auf die Unterstützung der USA zählen könne. Dennoch sieht Gabriel innerhalb der Republikanischen Partei Kräfte, die an einer engen Zusammenarbeit mit Europa interessiert sind. Es bleibe zu hoffen, dass diese Stimmen in der US-Politik Gewicht behalten und das transatlantische Bündnis nicht gänzlich auf eine harte Probe gestellt wird.

Ein besonderes Spannungsfeld sieht Gabriel im Bereich des Handels. Trump hat mehrfach betont, dass er sich nicht mit den bestehenden „Handelsungleichgewichten“ abfinden werde. Dabei bezeichnete er insbesondere den deutschen Exportüberschuss als Problem, das er zu lösen gedenkt. Gabriel geht daher davon aus, dass der Handelskonflikt zwischen den USA und Europa erneut aufflammen wird. Für Europa bedeutet das, sich auf eine aggressive Verhandlungstaktik und möglicherweise auf weitere protektionistische Maßnahmen der USA einstellen zu müssen.

Die wirtschaftlichen Interessen könnten jedoch auch ein stabilisierendes Element in den transatlantischen Beziehungen sein, so Gabriel. Denn trotz aller Konflikte seien Europa und die USA nach wie vor wirtschaftlich eng miteinander verbunden. Die Frage wird sein, ob sich beide Seiten darauf besinnen können, oder ob ideologische Differenzen und nationalistische Politik diese Verbindung nachhaltig belasten.

Während Trump heute in Washington als Präsident vereidigt wird, bleibt Europa in einer abwartenden Haltung. Die Hoffnung auf eine produktive Zusammenarbeit mit den USA ist zwar noch nicht erloschen, aber sie wird begleitet von der wachsenden Erkenntnis, dass sich Europa unabhängiger von den Vereinigten Staaten aufstellen muss. Denn eines hat die Wahl Trumps deutlich gemacht: Verlässlichkeit ist keine Selbstverständlichkeit mehr.