In Österreich hat der neueste Versuch, eine Dreier-Koalition zu schmieden, genau das getan, was man sich eigentlich hätte denken können: Er ist gescheitert. Die liberalen Neos haben ihren Rückzug aus den Verhandlungen mit der ÖVP und der SPÖ angekündigt. Und warum? Weil der „dringend notwendige Reformwille“ der anderen Parteien scheinbar irgendwo zwischen den Wahlversprechen und der realpolitischen Bequemlichkeit verloren gegangen ist.
„Große Vision“ trifft auf kleine Politik
Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger zeigte sich enttäuscht – oder zumindest gab sie sich so. In ihrer gewohnt diplomatischen Art erklärte sie, dass die Gespräche zwar viele „Anstöße“ durch die Neos erhalten hätten, diese aber offenbar bei der ÖVP und SPÖ eher für Schulterzucken als für Begeisterung gesorgt hätten. „Statt einer großen gemeinsamen Vision für das Land haben wir eher ein Denken bis zum nächsten Wahltermin erlebt“, klagte sie. Ein Vorwurf, der die beiden Großparteien vermutlich genauso überrascht hat wie einen Hund, der erfährt, dass er bellen kann.
Reformwille? Nein, danke
Man könnte fast meinen, Reformen seien eine Art kryptisches Rätsel, das die österreichische Politik zu lösen versucht – allerdings ohne Anleitung und mit wachsender Lustlosigkeit. Die Neos wollten offensichtlich mehr als nur ein paar kosmetische Änderungen, doch ihre Vision stieß wohl auf eine Mauer aus traditionellem Stillstand. Wer braucht schon echten Fortschritt, wenn man mit ein paar Versprechen und einem gut inszenierten Wahlkampf die nächsten Jahre überbrücken kann?
„Denken bis zur nächsten Wahl“ – das Motto der Stunde
Meinl-Reisingers Kritik am Kurzfristdenken der anderen Parteien mag gerechtfertigt sein, aber wirklich überraschend ist das nicht. Schließlich hat die österreichische Politik eine bewundernswerte Tradition darin, Probleme lieber an die nächste Regierung weiterzureichen, als sie tatsächlich zu lösen. Warum also jetzt damit aufhören?
Fazit: Zurück zum Status quo
Und so endet ein weiteres Kapitel in der unendlichen Geschichte der Koalitionsverhandlungen in Österreich. Die Neos ziehen sich zurück, die ÖVP und SPÖ bleiben – wie immer – sich selbst genug, und der dringend benötigte Reformwille verschwindet erneut in der politischen Versenkung. Aber keine Sorge, es gibt sicher bald wieder eine neue Chance für leere Versprechen und gescheiterte Visionen. Bis dahin: Weiter wie gehabt!
