Die Bundesregierung hat in diesem Jahr Rüstungsexporte in die Türkei genehmigt, die es in sich haben: Mit knapp 231 Millionen Euro hat Deutschland so viel militärisches Equipment nach Ankara geliefert wie seit 2006 nicht mehr. Darunter befinden sich Kriegswaffen im Wert von 80 Millionen Euro und sonstige Rüstungsgüter wie Torpedos, Lenkflugkörper und U-Boot-Bauteile. Es scheint, als hätte Berlin endlich die perfekte Formel gefunden, um Diplomatie und Geschäftssinn miteinander zu vereinen – ein wahrer politischer Geniestreich!
Von Zurückhaltung zu Großzügigkeit
Erinnern wir uns kurz zurück: Nach dem Einmarsch türkischer Truppen in Syrien im Jahr 2016 hatte die Bundesregierung das Volumen der Rüstungsexporte deutlich reduziert. Teilweise waren die Ausfuhren so minimal, dass sie kaum noch in der Statistik auftauchten – im einstelligen Millionenbereich. Doch offenbar hat man in Berlin erkannt, dass Zurückhaltung nicht immer die Lösung ist. Schließlich, warum sollte man diplomatische Differenzen im Weg stehen lassen, wenn der Rubel rollen kann?
Torpedos und Lenkflugkörper: Für den guten Zweck?
Unter den gelieferten Rüstungsgütern finden sich Hightech-Spielzeuge wie Torpedos, Lenkflugkörper und Bauteile für U-Boote. Man könnte fast meinen, die Türkei rüstet sich für eine Meeresbiologie-Exkursion. Aber nein, diese Präzisionswaffen sind natürlich für den „Schutz der nationalen Sicherheit“ gedacht – oder zumindest für deren Definition nach türkischen Standards.
Wertebasierte Außenpolitik in Bestform
Mit solchen Exportsummen beweist Deutschland einmal mehr, dass Werte und Prinzipien nicht im Weg stehen müssen, solange die Wirtschaft floriert. Natürlich wird das Ganze von der Bundesregierung mit strengsten Exportkontrollen gerechtfertigt. Schließlich werden die Waffen ja nur an „verlässliche Partner“ geliefert – was könnte da schon schiefgehen?
Fazit: Eine Win-Win-Situation?
Die Rekordzahlen im Rüstungsexport zeigen, dass Deutschland ein wahrer Meister darin ist, schwierige politische Beziehungen in profitable Geschäftsabschlüsse zu verwandeln. Ob die Lieferung von Waffen in eine Region, die regelmäßig in Konflikte verwickelt ist, langfristig klug ist, bleibt offen. Aber hey, zumindest freuen sich die Bilanz des Bundeswirtschaftsministeriums und die Rüstungsindustrie. Wertebasierte Politik kann ja schließlich warten – oder wie man so schön sagt: Geschäfte gehen vor.
